Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen DPolG: Polizei stärkt und schützt Grundrechte

Der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt hat Vorwürfen gegen Einsatzkräfte der Polizei widersprochen, die am vergangenen Wochenende bei Demonstrationen eingesetzt waren. Insbesondere in sozialen Netzwerken war den einschreitenden Kräften unangemessene Reaktionen vorgeworfen worden.
Die Polizei habe besonnen und angemessen reagiert, auch wenn sie häufig wüsten Beschimpfungen, Provokationen und Gewalt ausgesetzt war, so Rainer Wendt: „Das Versammlungsrecht ist ein wichtiges Gut unseres Rechtsstaates und die Polizei schützt genau dieses wichtige Grundrecht. Wir müssen aber darauf bestehen, dass alle Auflagen auch eingehalten werden, dies gilt auch und in diesen Zeiten ganz besonders für Vorschriften zum Infektionsschutz.“
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