Außergerichtliche Einigung beim Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Köln VCD Köln sieht die Einigung kritisch

Am 17. Juni wurde bekannt, dass sich NRW-Umweltministerin mit der Deutschen Umwelthilfe außergerichtlich geeinigt hatte.
Während Landesregierung, Bezirksregierung und die Kölner Stadtverwaltung die außergerichtliche Einigung feierten und dabei vor allem betonten, dass Fahrverbote für Köln vom Tisch sind, betrachtet der VCD Regionalverband Köln die außergerichtliche Einigung wesentlich kritischer und sieht keinen Grund zum Jubeln: „Dass, was die Stadt als Gegenleistung für das Fahrverbot gegeben hat, hört sich zwar nach viel an, ist aber bei genauer Betrachtung sehr dürftig“, so Hans-Georg Kleinmann, Verkehrsexperte beim Kölner VCD.
Wenig Neues
Kleinmann wird konkret: „Es handelt sich dabei um Projekte, die zum Teil bereits umgesetzt...




