Amnesty International kritisiert mehrere Punkte am geplanten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das unter anderem Verschärfungen bei der Abschiebungshaft vorsieht

BERLIN, 18.05.2017 – „Es droht eine Zweckentfremdung: Die Abschiebungshaft muss ausschließlich die Ausreise sichern – sie darf unter keinen Umständen als menschenrechtswidrige Präventivhaft genutzt werden, um Menschen aus dem Verkehr zu ziehen, bei denen keine ausreichenden Hinweise für eine polizeiliche Festnahme vorliegen“, sagt Maria Scharlau, Völkerrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland. „Die Bundesregierung baut durch dieses Gesetz mehrere rechtsstaatliche Hürden ab, die vor unverhältnismäßiger Inhaftierung schützen sollen.“ Die...

Das Auto rollt auf den Parkplatz, Herrchen kurbelt die Fenster ein wenig herunter, steigt aus, schließt die Türen und geht in Richtung Supermarkt. Der kleine Mischlingshund Benny blickt ihm kurz hinterher und legt sich geduldig hin. Es ist angenehm warm an diesem Tag. Noch nicht zu heiß. Im Inneren des Autos ist es sogar noch etwas kühl, weil bis eben die Klimaautomatik dafür zuständig war, die Temperatur konstant zu halten.

Die Türen des Supermarktes öffnen sich automatisch, Herrchen tritt ein und eilt zielstrebig zum Regal mit dem Produkt, das er beim Wocheneinkauf vergessen hatte.

Unterdessen wird es im Auto bereits wärmer. Keine Klimaanlage kühlt mehr. Benny dreht sich in seiner Box um und legt sich bequem hin. Herrchen ist ja gleich...

Neuer Amnesty-Bericht dokumentiert tödliche Gewalt und Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern weltweit. Mindestens 281 Aktivisten sind im vergangenen Jahr wegen ihrer Arbeit getötet worden

BERLIN, 15.05.2017 – Selten ist der Einsatz für die Menschenrechte gefährlicher gewesen: Mindestens 281 Menschenrechtsverteidiger wurden allein im vergangenen Jahr getötet, in 94 Staaten wurden Aktivisten bedroht oder angegriffen, in 68 Ländern wegen ihrer friedlichen Arbeit festgenommen. Der neue Amnesty-Bericht „Human Rights Defenders under threat: a shrinking space for civil society“ dokumentiert, wie sich Menschenrechtsverteidiger auf der ganzen Welt Angriffen auf ihre Arbeit, ihre Gesundheit, ihr Leben ausgesetzt sehen.

„In Ländern wie...