Zum Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking fordert Amnesty International das IOC zu einem deutlichen Kurswechsel auf. Bisher hat der Sportverband seine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht nur unzureichend wahrgenommen. Das IOC muss entschieden auf Menschenrechtsverletzungen im Kontext der Olympischen Spiele reagieren, will es nicht gegen UN-Leitprinzipien verstoßen. ¬

BERLIN, 03.02.2022 – Amnesty International sieht das Internationale Olympische Komitee (IOC) in der Pflicht, während der Olympischen Winterspiele in Peking allen Versuchen der chinesischen Behörden entgegenzutreten, Menschenrechte weiter einzuschränken. „Das IOC hat bisher beide Augen vor der Tatsache verschlossen, dass sich Chinas Menschenrechtsbilanz seit den Sommerspielen 2008 dramatisch verschlechtert hat – entgegen aller Zusicherungen der Regierung“, sagt Lisa Salza, Expertin für Sport und Menschenrechte bei Amnesty International in der Schweiz. „Wenn nun ein hochrangiges Mitglied des chinesischen Organisationskomitees bereits ankündigt, missliebige Aussagen von Athlet_innen zu bestrafen, muss das IOC hier energisch widersprechen und das Recht auf Meinungsfreiheit schützen. Neben den Sportler_innen brauchen auch alle Journalist_innen die Garantie, dass sie sich frei äußern und frei berichten können“, sagt Salza. „Tut das IOC dies nicht, dann macht es sich zur Komplizin eines repressiven Systems, verstößt gegen die eigenen Richtlinien für internationale Wettkämpfe und erfüllt nicht seine menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nach den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte."

Dirk Pleiter, China-Experte bei Amnesty International in Deutschland, sagt: „Die Hoffnung, dass die Olympischen Spiele in Peking einen positiven Einfluss auf die Menschenrechtslage in China haben können, ist bestenfalls naiv zu nennen.“ So hat zum Beispiel die pekingtreue Hongkonger Regierung angekündigt, den Deliktkatalog des menschenrechtswidrigen Sicherheitsgesetzes zu vergrößern. „Die Olympischen Spiele in China haben noch nicht einmal begonnen und schon zeigt ein Blick nach Hongkong, wie es mit großer Wahrscheinlichkeit weitergehen wird, wenn das olympische Feuer in Peking erloschen ist“, so Pleiter.

Sollte die deutsche Bundesregierung eine_n Vertreter_in nach Peking schicken, ist es entscheidend, dass diese Person auf die zahlreichen zu Unrecht inhaftierten Menschen in China hinweist. „Amnesty appelliert an die Bundesregierung, sich vor Ort unter anderem für die Uighurin Hayrigul Niyaz einzusetzen, die seit 2017 grundlos im Gefängnis sitzt“, sagt Pleiter. Der Bruder von Hayrigul Niyaz wohnt in Deutschland.

Quelle: www.amnesty.de